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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
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- Allgemein:
Geschäftsbeziehungen zwischen EDV-Beratung Petri und
Auftraggeber beruhen auf den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
sofern keine anderen schriftlich bestätigten Abmachungen getroffen
wurden.
- Urheberrechte:
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes und/oder Auftrags
entworfenen und erstellten Scripte, Grafiken, Texten Konzeptionen
und Layouts bleiben bei EDV-Beratung Petri. Von EDV-Beratung Petri entworfene und erstellte Scripte, Grafiken, Texte und
Konzeptionen dürfen weder verändert noch weitergegeben und nur im
ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Jede Form
von Vervielfältigung und Verbreitung bedarf der schriftlichen
Zustimmung von EDV-Beratung Petri. Im übrigen gelten die
Bestimmungen des Urheberrechts (UrhG).
- Angebote:
Angebote und Terminangaben sind freibleibend. Mündlich erteilte
Aufträge werden von der Firma EDV-Beratung Petri bei Bedarf
schriftlich bestätigt. Mündliche Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit,
wenn sie von der Firma schriftlich bestätigt wurden.
- Höhere
Gewalt: Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Firma, die
Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer
angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht
erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten;
als höhere Gewalt verstehen sich Energiemangel, Feuer,
Verkehrssperren oder sonstige von EDV-Beratung Petri nicht zu
vertretende Umstände.
- Änderungsvorbehalt:
Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne
einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung
der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben vorbehalten.
- Informationspflicht:
Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Firma alle Informationen
unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese als zur
Erfüllung des Auftrags notwendig erweisen.
- Stillschweigepflicht:
EDV-Beratung Petri verpflichtet sich zu absolutem Stillschweigen
hinsichtlich aller Geschäftsvorgänge und -planungen seitens des
Auftraggebers, die ihr im Zusammenhang mit einem zu erledigenden
Auftrag bekannt werden.
- Preise
und Kosten: Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich
gesetzlicher Mehrwertsteuer und Sonderauslagen. Als Sonderauslagen
gelten Porto-, Telefon-, Fax-, Kurier-, Disketten- und ähnliche
Kosten.
- Stundensätze:
Bei der Berechnung von Stundensätzen werden angebrochene Stunden
auf jeweils 1/4 Stunde (15 Minuten) aufgerundet.
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Zahlungsbedingungen:
Sofern nicht anders vereinbart , ist je ein Drittel des
Kostenvoranschlags nach Präsentation des ersten Prototyps, der
Ausarbeitungsvorstellung und nach Abnahme unabhängig davon fällig,
ob die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen
Zweck zugeführt wird oder nicht.
Fälligkeit: Zahlungen sind innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen
nach Erhalt der Rechnung ohne weitere Abzüge fällig.
Verzug und Zahlungsunfähigkeit: Bei Zahlungsverzug werden
Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und
Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten
sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die
Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die der
Firma nach dem jeweiligen Vertragsabschluß bekannt werden und die
begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers
aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen
von EDV-Beratung Petri einschließlich fälliger
Wechselverpflichtungen zur Folge. In diesem Fall ist die Agentur
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des ihr dadurch
entstandenen Schadens zu verlangen, es sei denn, der Auftraggeber
leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.
- Haftungsausschluß:
Die Firma EDV-Beratung Petri haftet nicht für etwaige Fehler in
den Inhalten der Produktionen. Eine Haftung für unmittelbare und
mittelbare Schäden, die im Zusammenhang mit den Inhalten der
Produktionen entstehen, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich möglich
ist.
- Gerichtsstand:
Gerichtsstand ist Ingolstadt.
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Spretistrasse
5 ·
D-85057 Ingolstadt · Tel.
(0841) 44 683 · Fax (0841) 4 80 074 |
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